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1. Dezember 2020

Die Zerstörung der Demokratie Idee


Was ist schon Demokratie?

Die Zerstörung der Idee von Demokratie ist ein Angriff auf die vielleicht nobelste Form des menschlichen Zusammenlebens, gemeinsam Werte und Normungen zu erarbeiten und diese in einem Konsensprozess innerhalb der Bevölkerung immer wieder neu zu definieren, in dem die Bürger ihre Vertreter wählen, welche in einem Gremium die unterschiedlichen Standpunkte, also Vertreter ihrer Wähler in einem friedlichem Streitprozess zu unterschiedlichen Konsensprozessen zusammenfügen. Diese wiederum werden dann in Gesetzen und Bestimmungen fixiert.

Soweit so gut. Nur was ist wenn der Streitprozess und die Konsensfindung in den Spielarenen der Demokratie, den Parlamenten, ausbleibt? Wenn Parteien die über Jahrzehnte bestimmte Bevölkerungsgruppen vertreten haben ihre Maxime ändern? Schlimmer noch, wenn konservative Parteien versuchen Allrounder zu werden und praktisch jedes Thema ihrer früheren Kontrahenten an sich zu reißen und zu besetzen? Welchen Sinn macht dann noch eine Wahl, wenn es ein politisches Einheitssystem gibt das praktisch inkludiert? Anstelle zu separieren und durch diese Separation unterschiedliche Aspekte herauszuarbeiten in denen verschiedene Position strittig vertreten werden können? Nun nur weil die Politik ihrer Aufgabe nicht nachkommt, bedeutet dies nicht , dass strittige Themen und Sachverhalte plötzlich verschwinden. Im Gegenteil diese verlagern sich nur aus den Parlamenten auf die Straße und in die Gesellschaft. Dort treiben diese mit unter extreme Blüten und Ausprägungen. Während sich die politische Kaste praktisch überflüssig macht, verlagert sie ungewollt den politischen Diskurs auf die Straße. Nur dort gibt es keine Regeln und kann damit das gesamte demokratische System gefährden. Rechte Strukturen warten auf solche Kippmomente, um ihre kruden rückwerts gerichteten Gedanken und meist persönlichen Komplexe in eine dazu passende Gesellschaftsstruktur zu gießen. Historische Beispiele findet man sehr schnell und in unterschiedlichen Ausprägungen verteilt auf der ganzen Welt.

Die öffentlichen Medien kämpfen einen verlorenen Kampf

Das Problem ist das öffentliche Medien sich zwischen zwei Stühlen befinden. Wenn man genau hinsieht sind noch mehr unterschiedliche wackel Positionen vorhanden, doch ich möchte nur diese zwei beleuchten. Der sehr redliche Versuch sich an den demokratischen Spielregeln zu orientieren und somit die derzeitige demokratische Struktur zu stützen welche selber schon lange kein Abbild des Willens der Bevölkerung ist. Das macht diese Institution angreifbar und letztlich verwundbar. Sie muss sich entweder gegen eine sich immer weiter spaltende Bevölkerung verteidigen die zunehmend ihre eigenen Informationsmechanismen ausbaut und einer immer undemokratischer werdenden Politik, die sich so immer überflüssiger macht. Letztlich verteidigen somit die öffentlichen Medien die Struktur die sei eigentlich kritisch hinterfragen sollte, nur genau das macht schon eine sich immer weiter radikalisierende parallel mediale Struktur.

Wenn Linke CDU Positionen verteidigen läuft etwas grundlegend falsch

Letztlich braucht es auch nur eine Ordnungsstruktur um den politischen Willen und die Bedürfnisse der Bevölkerung aufzunehmen bzw. integrieren oder zu differenzieren, je nachdem was Nötig ist, um die perfekte Anpassung zu finden um Bedarf und Reglung aneinander anzupassen. Die Integration der Bevölkerung durch den offenen transparenten Streit um Lösungen in der Politik bricht zunehmend zusammen. Was dadurch entsteht ist ein zunehmender Kampf in der Bevölkerung auf wirtschaftlicher, politischer und sozialer Ebene.

Demokratie ist eine Idee die nicht an Strukturen gebunden ist

Letztlich muss etwas das veraltet, überholt und anfällig für Manipulation und Missbrauch ist auch sterben dürfen. Damit stirbt nicht die demokratische Idee. Im Gegenteil sie muss in einen neuen Behälter weil das alte parlamentarische Gefäß zu eng geworden ist. Multiinternationale Finanz und Produktionsstrukturen mischen das Spielfeld neu und die demokratische Idee muss sich diesen Herausforderungen weitaus effektiver stellen als es mit einer veralteten politischen Kaste möglich wäre, die meist nicht mehr das versteht worüber sie entscheidet. Aber damit über das Leben von Millionen von Bürgern und Lebewesen beeinflusst. Auch die externen Anforderungen, wie Ökologische, ökonomische und soziale Zusammenhänge werden zunehmend komplexer und intensiver in ihren gesellschaftlichen Auswirkungen. Eine Klimakatastrophe unsagbaren Ausmaßes welche radikale Anstrengungen aller Menschen der Erde verlangt, stehen vor uns und es ist keine Zeit für weiteres Zögern übrig. In nicht einmal 8 Jahren (2028) werden irreversible Prozesse das Überleben auf der Erde nachhaltig erschweren und das Aussterben der Menschheit einleiten. Ein Prozess dem sich schon lange tausende von Arten durch uns konfrontiert sehen. Nur dann wird die Zerstörung des Erdsystems so nachhaltig sein, dass keine Technologie mehr ein weiteres überleben unserer Spezies ermöglicht.

Nun ja es geht hier ja um die demokratische Idee, welche als Grundbaustein wichtig ist, um Lösungen zu finden, die einem sich radikal änderndem Lebenssystem geschuldet sind.

Nichts weiter als eine logische Konsequenz

Da die manipulierbare und indirekte parlamentarischen Idee von Demokratie mit Vertretern von Positionen, sich weder schnell genug an den Problemen der Zeit noch objektiv und unverfälscht die Positionen der Mehrheit wiederspiegel (Lobbyarbeit, Lobbyvertreter, Gesetzestexte und Vorschläge von Wirtschaftsvertretern), würde eine direktere Struktur die Idee der Demokratie besser umsetzen.

Die Vorteile liegen in einer lokalen wie global skalierbaren Struktur, welche problemspezifische Lösungen findet und umsetzen kann. Diese können global oder lokalen Charakter haben und sind so individuell anpassbar. Wenn man das Bild eine Netzwerkes bemühen möchte, das perfekt angepasst auf seine Umwelt reagiert, dann ist das Gehirn das beste Bild dafür. Es kann lokale und globale Entscheidungen und Regulierungen treffen und den Organismus Mensch am leben halten. Da die Menschheit ein Teil der Natur ist, wäre ein Netzwerk aus Menschen, ein demokratisches Netztwerk ein Teilsystem der Natur, welches den Anforderungen entsprechend handeln und so nicht nur das Überleben der Menschheit sonder der Natur als Ganzes bewerkstelligen kann.

Direkter ist besser und schneller

So könnte diese demokratische Struktur direkter auf die Anforderungen reagieren und Entscheidungen und Lösungsprozesse formulieren, die dann eine ganze Gesellschaft trägt und umsetzt. Als über den sehr langsamen, indirekten und leicht verfälschbaren Weg einer indirekten Lösungsfindung über eine parlamentarische Demokratie zu gehen. Es gibt aber noch einen weiteren Weg.

Absolute Wahlergebnisse in einer parlamentarischen Demokratie

Das ist die andere Lösung. Solange das politische System dadurch gestützt wird das letztlich nur eine einzelne Person wählen müsste, um ein gewähltes Parlament ins Amt zu setzen, ist etwas grundlegend falsch an unserem politischem System und dem Wahlsystem in den Demokratieen der Welt. Die Unmöglichkeit gar keine Regierung zu bilden verhindert letztlich eine echte Anpassung des Regierungsystems an den Bürger / Wähler und damit an die Erfordernisse. Würden über die Wahlberechtigten die absoluten Anteile der Wähler dargestellt, gäbe es trotz indirekter Demokratie eine bessere Anpassung an die Anforderungen der Bevölkerung, leider immer noch mit einem viel höherem Delay in der Problem-Lösungs Findung, als es bei einer direkten demokratischen Struktur der Fall wäre.

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